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Antisemitismus-Vorwürfe Der Fall Neukölln bringt die Linke in ErklärungsnotAktualisiert am 21.01.2026 - 16:11 Uhr Lesedauer: 5 Min. (Quelle: IMAGO/EVENTPRESS Jeremy Knowles)Vorlesen Aktuelle Zeit: 0:00 Gesamtdauer: 0:00 1 x News folgen Artikel teilenEine unbedeutende Wahl in Berlin setzt die Linke unter Druck. Nun könnte eine normalerweise fast unbedeutende Wahl dazu führen, dass das Thema für die Partei wieder zur Belastungsprobe wird. SPD und CDU kritisieren Wahl scharfAm vergangenen Sonntag hatte die Linke im Berliner Bezirk Neukölln mit Ahmed Abed einen Politiker zum Bezirksbürgermeisterkandidaten gekürt, der regelmäßig über den Bezirk hinweg Schlagzeilen macht. Andere Medien übernahmen die Wortwahl der Deutschen Presse-Agentur: "Linke in Neukölln sorgt mit Kandidatenwahl für Wirbel".

Kontextmenü KontextmenüTrump in Davos :„Europa bewegt sich in die falsche Richtung“Donald Trump nutzt seinen Auftritt in Davos für Eigenlob und politische Spitzen. Während er die USA als wirtschaftliches Vorbild preist, warnt er vor Europas Entwicklung – und fordert erneut Verhandlungen über einen US-Erwerb Grönlands.

Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Sucher und Finder! Ich freue mich, dass Sie mich gefunden haben und Sie auf meiner Homepage begrüßen zu dürfen. Auf den folgenden Seiten finden Sie Informationen zu meiner Person, zu meiner beruflichen Tätigkeit, meinen Ehrenämtern und Mandaten und zu meiner politischen Arbeit für die SPD im Kölner Norden. Ich freue mich über Ihr Interesse, über Reaktionen und Anregungen. Ihr Dirk Bachhausen

Bei seinem Gespräch mit Donald Trump über Grönland ist die Frage der Souveränität des autonomen Gebiets nach Angaben von NATO-Generalsekretär Mark Rutte nicht zur Sprache gekommen. Der Niederländer sagte dem US-Sender Fox News, man sei in Gesprächen mit Donald Trump am Rande des Weltwirtschaftsforums übereingekommen, dass man die Arktisregion gemeinsam schützen müsse. Die Frage, ob der Rahmen für ein mögliches Grönland-Abkommen, den Trump zuvor verkündet hatte, vorsehe, dass die weitgehend autonome Arktisinsel weiterhin zum Hoheitsgebiet Dänemarks gehöre, beantwortete Rutte nicht abschließend. Der Schwerpunkt habe auf dem Schutz Grönlands gelegen. Trump hatte zuvor mitgeteilt, basierend auf einem Treffen mit Rutte sei ein Rahmen für eine zukünftige Vereinbarung über Grönland und die gesamte Arktisregion entstanden.

DE-CIX, einer der weltweit führenden Internetknoten-Betreiber, verzeichnete im Jahr 2025 an seinen Standorten weltweit einen Zuwachs des Datenverkehrs um rund 16 Prozent auf 79 Exabyte. Im vergangenen Jahr sorgten erneut Fußballspiele der Uefa Champions League für die Tagesrekorde. Dezember 2025 mit einem Spitzenwert von 26,99 Terabit pro Sekunde (Tbit/s) an allen DE-CIX Standorten erzielt. An diesem Tag verzeichnete auch der Internetknoten seinen eigenen Allzeitrekord von 18,73 Tbit/s. Der Netzknoten in Frankfurt treibt seit Jahren den Bau von neuen Rechenzentren in der Main-Region an.

Sie erlaubt Abgeordneten wie Hakverdi, unter dem öffentlichen Radar durch die Welt zu reisen, wie Recherchen von abgeordnetenwatch zeigen. Rund 180 Mal gaben Abgeordnete solche Reisen in der vergangenen Wahlperiode an. Mehr als fünfzig von ihnen flogen auf Kosten des Vereins Elnet, so wie die Abgeordneten im Dezember 2022, nach Israel. SPD: Keine Fraktionsreisen mehr mit ElnetSolche Reisen gibt es inzwischen nicht mehr, heißt es vonseiten der SPD-Fraktion. Die Bundestagspräsidentin schweigtNeben öffentlich finanzierten Stiftungen und Lobbyvereinen könnten auch Unternehmen und Regierungen die Möglichkeit nutzen, Fraktionsreisen für Abgeordnete zu bezahlen, ohne dass die Öffentlichkeit davon erfährt.

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Das Europäische Parlament hat beschlossen, das EU-Freihandelsabkommen mit Ländern des südamerikanischen Mercosur -Staatenbunds vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) überprüfen zu lassen. Eine knappe Mehrheit der Abgeordneten stimmte in Straßburg für einen Antrag, ein Gutachten des EuGH einzuholen, ob das Abkommen mit EU-Recht vereinbar ist. Das Freihandelsabkommen mit den Mercosur-Staaten war am Wochenende in Paraguay nach mehr als 25 Jahren Verhandlungen unterzeichnet worden. Die Entscheidung, den EuGH einzubeziehen, könnte den Ratifizierungsprozess um Jahre verzögern und das Inkrafttreten womöglich noch verhindern. Denn das Parlament kann dem Abkommen erst nach Abschluss der Prüfung durch den Gerichtshof zustimmen.

Etwa sechzig solcher Briefe, heißt es in Medienberichten, habe das Weiße Haus verschickt, also an knapp jedes dritte Land auf der Welt. Auch dieses Statut deutet darauf hin, dass der amerikanische Präsident mit dem Friedensrat möglicherweise größere Ziele verfolgt. Um dieses Ziel zu erreichen, soll es neben dem Friedensrat eine Reihe weiterer Institutionen geben, deren Einrichtung das Weiße Haus am Freitag verkündete. Das Weiße Haus teilte mit, dieser „Exekutivrat“ setze sich aus „Führungskräften mit Erfahrung in den Bereichen Diplomatie, Entwicklung, Infrastruktur und Wirtschaftsstrategie zusammen“. Aus Washington heißt es, der Bulgare werde das Bindeglied vor Ort zwischen dem Friedensrat und der Technokratenregierung sein.

USA : Proteste zum Jahrestag von Trumps Amtseinführung In mehreren US-amerikanischen Städten sind am Mittwoch Menschen gegen die Politik der Trump-Regierung auf die Straße gegangen. Dabei ging es vor allem um das Vorgehen der Einwanderungsbehörde ICE und Militäreinsätze der USA im Ausland. 21.01.2026 - 14:36 Uhr

Es werden Verfahrenstricks genutzt um Bürger zu diskriminieren und auszunehmen, So wird der Wert herabgesetzt in Vor Ort Blutentnahme und keine Rechnung getragen, da Zeitverzug von 1 Std. (Schwerpunktkontrollen)Bei zahlreichen Verfahrenabläufen wird die Frist von 15 Jahren erneut beginnen gelassen, die Kosten für MPU sind ungedeckelt und werden laufend erhöht.Das Konstrukt Tüv ist intransparent , sprich Wer hält die Aktien und profitiert konkret.Hat der Tüv Verband Politiker bestochen?https://www.sueddeutsche.de/bayern/alfred-sauter-tuev-sued-maskenaffaere-csu-corona-1.5635945-Behörden halten sich weiterhin nicht an das Cannabisgesetz mit 3,5NG: https://www.anwalt.de/rechtstipps/cannabis-und-fuehrerschein-der-neue-13a-fev-missbrauch-und-die-bedeutung-des-konsummusters-238515.html- Abzocke ist systematisch:https://www.ardmediathek.de/video/reschke-fernsehen/teure-idiotentests-das-geschaeft-mit-der-mpu/das-erste/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLm5kci5kZS80ODY3XzIwMjQtMDItMjItMjMtMzU

liveblog Weltwirtschaftsforum ++ Dänemark lehnt Verhandlungen über Grönland ab ++ Stand: 21.01.2026 18:40 Uhr Dänemarks Außenminister hat den von US-Präsident Trump geforderten Verhandlungen über Grönland eine Absage erteilt. An solchen Gesprächen werde Dänemark nicht teilnehmen, stellte Rasmussen im dänischen Fernsehen klar, nachdem US-Präsident Donald Trump diese in einer Rede "unverzüglich" gefordert hatte. Trump hatte seine Ansprüche auf das zum Königreich Dänemark gehörende Grönland zuvor beim Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos bekräftigt. US-Präsident Trump hat die Terrororganisation Hamas aufgefordert, ihre Waffen niederzulegen, wie es sein sogenannter Friedensplan für Gaza vorsieht. US-Präsident Donald Trump hat erneut versucht, die Ansprüche auf Grönland mit Sicherheitsaspekten zu begründen.

Okay, Dommermuth ist selber "Internet-Milliardär", einer der nicht so zahlreichen deutschen, und auf diversen Geschäftsfeldern zwischen Mobilfunk und Cloud unterwegs. Unsere Abhängigkeit nimmt Tag für Tag zu und unsere Gestaltungsmacht ab." Solch einen De-Risking-Prozess in EU-Europa nun auch gegenüber den USA zu starten, wäre höchste Zeit. Höchste Zeit zu handeln ist auch, weil in der digitalen Dynamik sowieso wenig bis nichts bleibt, wie es ist. "Unsere Abhängigkeit nimmt Tag für Tag zu und unsere Gestaltungsmacht ab", sagt Ralph Dommermuth im oben verlinkten Interview.

Rutte lobt Trump in DavosNato-Generalsekretär Mark Rutte hat US-Präsident Donald Trump beim Weltwirtschaftsforum in Davos gelobt. Wegen Trump wurde im Juni eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf 3,5 Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsprodukts, plus 1,5 Prozent für andere verteidigungs- und sicherheitsrelevante Bereiche, beschlossen. Präsident Trump habe jedoch recht damit, dass mehr getan werden müsse, um die Arktis ‍vor russischem und chinesischem Einfluss zu schützen. Kurz vor dem Gipfel in Davos veröffentlichte Donald Trump eine Textnachricht, die ihm Mark Rutte im Vertrauen geschickt hatte. Er wolle in Davos seine Medien-Interaktion dafür nutzen, um Trumps Taten in Syrien, Gaza und in der Ukraine hervorzuheben.