Högl will über Wehrpflicht diskutieren
Angesichts rechtsextremistischer Vorfälle in der Bundeswehr stellt die neue Wehrbeauftragte Eva Högl eine Wiedereinführung der Wehrpflicht zur Diskussion. "Ich halte es für einen Riesenfehler, dass die Wehrpflicht ausgesetzt wurde", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Es tut der Bundeswehr jedenfalls sehr gut, wenn ein großer Teil der Gesellschaft eine Zeit lang seinen Dienst leistet. Ob es für die Rücknahme der Entscheidung eine politische Mehrheit gibt, "das wird sich am Ende der Debatte zeigen", sagte Högl. Über die Wehrpflicht wurde seit ihrem Aussetzen 2011 immer wieder diskutiert.
Source:Suddeutsche Zeitung
July 03, 2020 23:26 UTC
Cem Özdemir: „Ich weiß selber, wie sich Rassismus anfühlt“ – Gelächter bei AfD
Als Cem Özdemir über eigene Rassismus-Erfahrungen spricht, reagiert die AfD-Fraktion mit Gelächter. „Ich weiß selber, wie sich Rassismus anfühlt“, sagt Cem Özdemir im Bundestag anlässlich der Rassismus-Debatte über die Polizei. Lesen Sie auch Kretschmanns Metamorphose „Diese Frau hat mich vom Linksradikalismus befreit“AnzeigeEiner, der sich zu Wort meldete und Position gegen die von der AfD gezogenen Schlüsse bezog, war Cem Özdemir (Grüne). Vor allem seien an den Krawallen aber junge Männer beteiligt gewesen, viele davon alkoholisiert. Soziale Netzwerke aktivierenAlexander Dierks, Generalsekretär der CDU in Sachsen schrieb: „Cem Özdemir verkörpert vieles von dem, was Deutschland stark, erfolgreich und liebenswert macht.
Source:Die Welt
July 03, 2020 22:07 UTC
Commerzbank: Ist der nächste Chef ein Höllenhund?
So offenbart die Entwicklung des Aktienkurses, dass das Management der Commerzbank schon lange ein Glaubwürdigkeitsproblem hat. Spätestens nach der gescheiterten Fusion mit der Deutschen Bank im Frühjahr vergangenen Jahres galt Zielke als stark beschädigt. Schließlich hatte er sich für den Zusammenschluss stark gemacht und signalisiert, dass die Commerzbank eigentlich keine andere Option habe. Die Bank braucht einen radikalen Aufräumer. „Bank braucht tiefgreifende Transformation“„Die Bank braucht eine tiefgreifende Transformation und dafür einen neuen CEO, der vom Kapitalmarkt auch die notwendige Zeit für die Umsetzung einer Strategie bekommt“, sagte Zielke am Freitag.
Source:Die Welt
July 03, 2020 19:41 UTC
Von Chicago bis Gütersloh (neues-deutschland.de)
Es ist mittlerweile schwer geworden, im Kreis Gütersloh eine Berufsschulklasse zu füllen, obwohl die Region bekannt für ihre Fleischproduktion ist«, sagt er dem »nd«. Deutschland wurde so für Unternehmen etwa aus Frankreich, Belgien oder Dänemark zum attraktiven Billiglohnland und konnte die innereuropäische Konkurrenz ausschalten. Von den rund 53 Millionen im Jahr 2019 geschlachteten Schweinen entfallen 58 Prozent auf Tönnies, Westfleisch und Vion. Gewerkschafter bleiben daher skeptisch, ob das von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) angekündigte Verbot von Werkverträgen in der Fleischindustrie die Verhältnisse stark verändert. Wir befürchten aber, dass das Vorhaben auf dem Weg zum Gesetz torpediert wird oder Umgehungsstrategien gesucht werden«, sagt Wiese.
Source:Neues Deutschland
July 03, 2020 19:30 UTC
Vorerst keine härteren Strafen für Raser: Berlin setzt umstrittenen Bußgeldkatalog außer Kraft
Der umstrittene neue Bußgeldkatalog für Verkehrsverstöße mit deutlich härteren Strafen für zu schnelles Fahren wird auch in Berlin außer Kraft gesetzt. „Berlin wird laufende Bußgeldverfahren vorerst nach dem alten Recht behandeln“, teilte ein Sprecher der Senatsverkehrsverwaltung am Freitag mit. Innerorts waren ab Geschwindigkeitsübertretungen von 21 Kilometern pro Stunde und außerorts von 26 Kilometern pro Stunde Fahrverbote vorgesehen. Mehr zum Thema Corona-Regeln in Berlin Das sind die wichtigsten Punkte aus dem neuen BußgeldkatalogDer Formfehler ist wohl ein fehlender Verweises auf die notwendige Rechtsgrundlage. Der umstrittene Bußgeldkatalog wird in mehreren Bundesländern vorerst nicht mehr angewendet.
Source:Der Tagesspiegel
July 03, 2020 19:18 UTC
„Ocean Viking“: Nach mehreren Suizid-Versuchen – Crew ruft Notstand aus
Die Besatzung des Rettungsschiffs „Ocean Viking“ hat nach mehreren Suizidversuchen an Bord den Notstand ausgerufen. AnzeigeUnter den 180 Migranten auf dem privaten Rettungsschiff „Ocean Viking“ vor Sizilien spitzt sich die Lage nach Angaben der Helfer immer weiter zu. „Die Geretteten haben heute Morgen einen Hungerstreik begonnen“, erläuterte Verena Papke, Geschäftsführerin der Organisation SOS Méditerranée für Deutschland, am Freitag. Die Organisation appellierte an alle EU-Staaten, eine Lösung für die 180 Überlebenden an Bord der „Ocean Viking“ zu finden. Die „Ocean Viking“ hatte erst Mitte Juni ihre Seenotrettungseinsätze im Mittelmeer wieder aufgenommen, nachdem die Schiffscrew drei Monate wegen der Corona-Pandemie pausiert hatte.
Source:Die Welt
July 03, 2020 19:18 UTC
Maut-Debakel: Scheuers Konstrukt zerbröckelt
Solche Zahlungen für eine nie verwirklichte Pkw-Maut kann Scheuer nach Stand der Dinge nur verhindern, wenn die Kündigung vom 18. Lesen Sie auch Gescheiterte PKW-Maut Wie Minister Scheuer viel zu viel riskierte – und alles verlorEbenfalls am 17. Lesen Sie auch Andreas Scheuer Minister ChaosDieser Rechtsstreit sieht aktuell so aus, dass die Betreiber kürzlich eine umfangreiche Klageschrift beim nicht öffentlich tagenden Schiedsgericht eingereicht haben. Deren Abgeordneter Oliver Luksic, der dem Untersuchungsausschuss angehört, sagte WELT: „Hals über Kopf hat Minister Scheuer die Mautverträge mit dem vorgeschobenen Grund der Schlechtleistung kündigen lassen. Dies betreffe vor allem Schriftstücke von Scheuers Abgeordneten-Account, auf dem der Minister auch seine Überlegungen zu einer Klimamaut mit „Moratorium“ verfasst hatte.
Source:Die Welt
July 03, 2020 18:56 UTC
„Ich beschloss, bei der Rallye mitzumachen“: Prozess gegen Berliner Betrüger bei Corona-Soforthilfen startet
„Ich beschloss, bei der Rallye mitzumachen“, gab Bobby K. zu. Bei der Vergabe von Corona-Soforthilfen hat die Investitionsbank Berlin (IBB) die Anträge am Anfang nicht weiter unter die Lupe genommen. April beantragte er für sechs Firmen bei der IBB Zuschüsse in Höhe von insgesamt 82.510 Euro aus dem Corona-Soforthilfeprogramm des Berliner Senats und des Bundes. Er kreuzte an, dass er wegen der Krise Zuschüsse für die Sicherung der betrieblichen Existenz benötige. Juli will das Amtsgericht einen Zeugen von der Investitionsbank Berlin befragen.
Source:Der Tagesspiegel
July 03, 2020 18:45 UTC
Demo statt Rave: Berlin tanzt wieder – immer öfter auch nach Corona-Regeln
Der Sound, der hinter den Bäumen im Treptower Park nahe der S-Bahnstation erklingt, ist altvertraut und doch neu. Ein Organisationsteam rund um den Musiker und DJ Pascal de Lacaze hat zur „Ecstatic Dance Demo“ eingeladen. Erst Redebeitrag, dann wilde BewegungAuch im Treptower Park sieht das Setting mehr nach Rave als nach Demo aus. Am Anfang gibt es einen Redebeitrag zu freiem Tanz als politische Handlung. Bei der Ecstatic Dance Demo müssen die Polizisten noch häufiger auf die 1,5 Meter-Regel hinweisen, doch die meisten halten sich daran und genießen den Tanz mit Abstand.
Source:Der Tagesspiegel
July 03, 2020 18:33 UTC
Lebensmittel - Melle - Freilandeier wegen Gesundheitsgefahr zurückgerufen
Melle (dpa) - Wegen einer möglichen Gesundheitsgefahr sind Freilandeier der Honerkamps Bauernmarkt KG zurückgerufen worden. Es handle sich um Eier mit der Printnummer 1-DE 0358331 mit einem Mindesthaltbarkeitsdatum vom 10.7. bis 1.8., wie das Unternehmen und die Seite lebensmittelwarnung.de am Freitag mitteilten. Sie wurden bei Edeka im niedersächsischen Landkreis Osnabrück und dem angrenzenden NRW-Kreis Herford verkauft. Bei einer Untersuchung sei bei Eiern dieser Art eine Überschreitung des Höchstgehalts bestimmter dioxinähnlicher Stoffe festgestellt worden.
Source:Suddeutsche Zeitung
July 03, 2020 18:22 UTC
Corona-Krise und Leben: Worauf es wirklich ankommt
Im kalten März dieses Jahres hielt der Begriff Corona-Party Einzug in die deutsche Sprachkultur und machte eine rasche Karriere vom Schmäh- zum Abschiedswort: Was dort unter eher schlechten Vorzeichen gefeiert wurde, war also das Ende des unbeschwerten Genusslebens in Deutschland und anderswo. Während überall die Rollläden runtergingen und hier und da schon die ersten OP-Masken über die Nasen wuchsen, feierten ein paar Unbelehrbare so frech-fröhlich ihre Unbelehrbarkeit, dass man selbst als Skeptiker der rigorosen Maßnahmen mit dem Finger an alle erreichbaren Stirnen tippen mochte. Nichts schien mit einem Mal so falsch, so unpassend geworden wie die Feier des Lebens, nichts schien so abseitig zu sein wie ausgelassene Sorglosigkeit von Menschen, die sich nahe sind. Wie im Handumdrehen wurden alle, die sonst das regelmäßige Feiern für einen Ausdruck von gesellschaftlicher Freizügigkeit hielten, zu schmallippigen Pietisten. Wer Party machte, war mit einem Mal schlimmer als jemand, der sich im Veggie-Burger-Café eine Chesterfield ansteckt.
Source:Suddeutsche Zeitung
July 03, 2020 17:47 UTC