Foto: Patrick Pleul/dpa Wilko Möller, AfD-Landtagsabgeordneter und Vorsitzender der AfD Frankfurt (Oder), vor Gericht (27. Das Landgericht in Frankfurt (Oder) hat den AfD-Landtagsabgeordneten Wilko Möller wegen der Abbildung eines Hitlergrußes auf einem Wahlplakat verurteilt. »Wilko Möller wird mit diesem Strafverfahren und mit diesem Prozess ein schlimmes Unrecht getan«, meinte der AfD-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Hans-Christoph Berndt. Der mitangeklagte Werbegrafiker soll für das Wahlplakat extra ein Bild gespiegelt haben, damit es so aussehe, als ob der Mann den rechten Arm hebt, warf die Staatsanwaltschaft dem Mann vor. Möller soll das Plakat, das im Wahlkampf in Frankfurt (Oder) hing, gebilligt haben, obwohl er von dem Verbot gewusst habe.

February 17, 2026 17:47 UTC

Foto: Marcus Brandt/dpa Militarisierung der Ostsee mit »Steadfast Dart 2026«: Spanisches Marineschiff im Hafenbecken von Kiel (12.Februar)Putlos/Berlin. Dazu werden Soldaten, Waffen und Material am Mittwoch nach einer Seepassage über den Truppenübungsplatz Putlos in Schleswig-Holstein an Land gebracht. Das laufende Manöver »Steadfast Dart 2026« wird als größte NATO-Übung in diesem Jahr bezeichnet und tritt damit in die Hauptphase. Gerhartz hat im niederländischen Brunssum das Kommando über das operative Hauptquartier (»Allied Joint Force Command«). Das operative Hauptquartier führt auch die Übung mit insgesamt rund 10.000 Soldaten, mehr als 1.500 Fahrzeugen und 17 Schiffen aus 13 Nationen.

February 17, 2026 17:47 UTC

Vorstandschef Oliver Blume und Finanzvorstand Arno Antlitz wollen Medienberichten zufolge ein »neues Sparprogramm« auflegen, mit einem Volumen von – astronomisch klingenden – 60 Milliarden Euro. Szenarien wie Produktionsstillegungen und Betriebsbrachen will ein Unternehmenssprecher am Dienstag gegenüber jW nicht bestätigen – und gibt sich geheimniskrämerisch. Die Belegschaft habe im Rahmen dieses Abschlusses bereits einen erheblichen Beitrag geleistet, rund 1,5 Milliarden Euro, weiß Gröger, um dem Unternehmen wirtschaftlichen Spielraum für notwendige Investitionen zu geben. Beim Kassensturz, dem »Netto-Cashflow«, jüngst lagen sechs Milliarden Euro in den Geldkassetten – plötzlich und unerwartet. Der Vorstand beherrsche offenbar nicht die Grundrechenarten, sagte der industriepolitische Sprecher der Bundestagsfraktion von Die Linke, Mirze Edis, am Dienstag zu jW.

February 17, 2026 17:47 UTC

Wegen des Einbaus von vier neuen Weichen müssen Fahrgäste der Bahn auf der Strecke zwischen München und Allgäu in den kommenden Tagen auf Busse umsteigen. Worauf sich Fahrgäste einstellen müssen: Die Fernzüge zwischen München und Zürich fahren aus der Schweiz kommend nur bis Lindau-Reutin. Dementsprechend halten sie nicht in München, Buchloe und Memmingen. Die Regionalbahnen der Linie RB 74 entfallen zwischen München und Geltendorf, die Züge der Linie RE 70 entfallen zwischen Fürstenfeldbruck und Geltendorf. Zwischen Fürstenfeldbruck und München können Fahrgäste auch auf die S-Bahn-Linie S4 oder den zweistündlich fahrenden RE 70 nutzen.

February 17, 2026 17:45 UTC

Zum zweiten Mal dieses Jahr haben sich die US-Regierung und das iranische Regime am Dienstag getroffen und versucht, mit diplomatischen Mitteln einen Krieg zu verhindern. Manche Beobachter sahen in dem Treffen in Genf schon den letzten Versuch. US-Senator Lindsey Graham, der am Wochenende in München bei der Demo gegen die Diktatur in Iran auftrat, sprach von einer Entscheidung „innerhalb von Wochen, nicht von Monaten“.

February 17, 2026 17:42 UTC





Umfrage zur Kommunalwahl So würde Frankfurt wählen, wenn heute Wahltag wäreVon t-online , osf Aktualisiert am 18.02.2026 - 07:09 Uhr Lesedauer: 2 Min. Mit 24 Prozent würde die CDU demnach vor der SPD (20 Prozent) und den Grünen (19 Prozent) landen. Linke und AfD legen deutlich zuStarke Zuwächse könnte es bei der Linken geben: Laut der Umfrage könnte die Linkspartei auf zwölf Prozent zulegen (2021: 7,9 Prozent). 16 Prozent nannten laut Umfrage die SPD, 15 die CDU, zehn die Grünen und je sieben Linke oder AfD. In keiner Konstellation würde es unter den drei stärksten Parteien – CDU, SPD und Grüne – für eine absolute Mehrheit reichen.

February 17, 2026 17:35 UTC

Pešić ist bisher sichtlich unzufrieden mit dem Auftritt seiner Mannschaft, die hier ohne Andi Obst in der Offensive leichte Probleme haben. Die hält allerdings nicht lange, weil Knauf nach dem Pick and Pop am Perimeter völlig frei ist und scort. Nach einem erneuten Offensivrebound versenkt er einen freien Dreier. Aus kurzer Distanz versenkt er. Bereits zur Pause waren sie mit 27 Punkten in Front und fuhren den Sieg schlussendlich souverän mit 61:106 zurück in den Süden.

February 17, 2026 17:20 UTC

Vor Verhandlungen: Opfer in der Ukraine, Brand in RusslandVor der neuen Verhandlungsrunde in Genf zwischen Russland und der Ukraine unter Vermittlung der USA gehen die Luftangriffe weiter. In der Region Sumy im Norden der Ukraine wurde eine 68-jährige Frau bei einem russischen Drohnenangriff getötet, wie die regionale Staatsanwaltschaft mitteilte. Außerdem wurden den Angaben zufolge eine Frau und ein Mann im Nachbarhaus verletzt. Insgesamt setzte Russland nach Angaben der ukrainischen Luftwaffe in der ​Nacht 396 Drohnen und 29 Raketen ein. Vier Raketen und 18 Drohnen seien an verschiedenen Orten in der Ukraine ​eingeschlagen.

February 17, 2026 17:17 UTC

Ukrainische Kriegsflüchtlinge finden in Deutschland laut einer Studie deutlich schneller in den Arbeitsmarkt als frühere Flüchtlingsgruppen. „Die Integration verläuft deutlich schneller und ist erfolgreicher als bei früheren Fluchtkohorten“, sagte Yuliya Kosyakova vom IAB vor Journalisten. „Ein zentraler Treiber für diese schnelleren Integrationsprozesse ist die institutionelle Einbindung, insbesondere der direkte Zugang zum Arbeitsmarkt, Sprachkursen und Jobcentern“, sagte die Wissenschaftlerin. Sozialleistungen : Kein Bürgergeld mehr für seit April angekommene Ukrainer Die Regelung hatten Union und SPD bereits in ihrem Koalitionsvertrag verabredet. ‌Insgesamt lebten noch 67 Prozent der Frauen und 61 Prozent der Männer in Haushalten,die staatliche Grundsicherung erhielten.

February 17, 2026 17:04 UTC

Es ist im Grunde genommen das gleiche illiberale Gedankengut wie bei Viktor Orban, der in der vergangenen Dekade nichts anderes gemacht hat, als die Europäische Union und ihre emanzipatorischen wie aufklärerischen Ideen zu sabotieren. Von daher war Rubios Reise von München über Bratislava, wo mit Fico ein Bruder im Geiste an die Macht gekommen ist, bis nach Budapest nur folgerichtig. Die Route passt nicht nur ideologisch, sie dient vor allem auch der Wahlkampfhilfe für Orban, der sich im April seinen Wählern stellen muss. „Ihr Erfolg ist unser Erfolg“, ließ Rubio dem Premier von Trump ausrichten. Mehr Intervention geht nicht.

February 17, 2026 17:01 UTC

Tagesspiegel Plus Mitten in Berlin, mitten im Grünen : Nirgendwo lebe ich lieber als im Bayerischen ViertelAngekommen in West-Berlin: Unser Autor hat im Karree zwischen Schöneberg und Wilmersdorf sein wahres Zuhause gefunden. Was er dort findet im Vergleich zu vorherigen Wohnorten.

February 17, 2026 17:01 UTC

Wir haben auf dem Trampolin Saltos gemacht und mussten, während wir oben in der Höhe standen, rechnen", erzählt Riedel mit einem Lachen. Sportlich hatte sich Riedel für die Titelkämpfe qualifiziert, da Frankreich Nato-Mitglied war, durfte er wie seine Teamkollegen aber nicht einreisen. Auch seine Expertise im Skispringen gab er weiter und trainierte in Oberwiesenthal ab 1980 unter anderem auch einen gewissen Jens Weißflog. Noch im vergangenen Jahr stand Riedel in seiner Heimat auf Ski und fuhr den Hang hinab. "Das spielt aber keine Rolle", lacht der Ehrenbürger von Oberwiesenthal und seinem Geburtsort Lauter: "Meine Schwünge waren noch genau so schön und sauber wie früher."

February 17, 2026 16:55 UTC

Umstrittener US-Investor Drohnen von Peter Thiel? Peter Thiel (Archivbild): Der deutschstämmige Milliardär pflegt enge Kontakte zu Donald Trump. (Quelle: Kevin Dietsch/imago-images-bilder)Vorlesen Aktuelle Zeit: 0:00 Gesamtdauer: 0:00 1 x Artikel teilenVor dem Bundestags-Beschluss zur Anschaffung von Drohnen für die Bundeswehr geht Minister Pistorius auf Distanz zu Investor Thiel. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) teilt vor einer endgültigen Entscheidung über den Kauf von Kamikazedrohnen für die Bundeswehr "ausdrücklich" Bedenken gegen den US-Investor Peter Thiel. Peter Thiel fürchtet den Antichrist

February 17, 2026 16:49 UTC

Viele Deutsche haben über die vergangenen Jahrzehnte am Kapitalmarkt investiert. In der Serie „SZ-Depotcheck“ schauen die Süddeutsche Zeitung und Experten gemeinsam auf die Depots von Leserinnen und Lesern und beantworten deren Fragen zum eigenen Depot. Diesmal geht es um André, Führungskraft. Er hat gutes Geld investiert – das ihm nun in einer schwierigen Situation hilft.

February 17, 2026 16:47 UTC

Der SZ-Depotcheck will diese Fragen für alle Leserinnen und Leser beantworten und damit zwei Dinge erreichen: Zum einen wollen wir mithilfe von Expertinnen und Experten Menschen helfen, ihr Portfolio noch besser zu machen. Im zweiten Teil blickt die Süddeutsche Zeitung auf das Portfolio, analysiert seine Bestandteile und schaut, ob es Auffälligkeiten gibt. Darüber hinaus beantwortet er oder sie eine Frage, die die Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Gespräch der Süddeutschen Zeitung mitgegeben haben. Im Prinzip erhalten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer so eine kostenlose Beratung – und die Leserinnen und Leser können etwas von anderen lernen. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer legen sich für den SZ-Depotcheck dort ein Konto an und synchronisieren ihr Depot von beispielsweise der ING, Trade Republic oder der Sparkasse.

February 17, 2026 16:37 UTC