Es stellte in seinem Urteil aber Mängel am Planfeststellungsbeschluss fest und forderte von den zuständigen Behörden Nachbesserungen. Die klagenden Umweltverbände werteten die Entscheidung gleichwohl als »Erfolg für die Elbe«. Die Grundlagen der Planungen für die Elbvertiefung werden mit dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts nicht in Frage gestellt. Allerdings rügte der Vorsitzende Richter Rüdiger Nolte den von Hamburg und dem Bund vorgelegten Planfeststellungsbeschluss bei der Urteilsverkündung als »rechtswidrig und nicht vollziehbar«. Zum anderen hält das Gericht die nötigen Ausgleichsmaßnahmen für den Naturschutz im Zuge des Elbeausbaus für unzureichend.

Source: Neues Deutschland February 09, 2017 12:56 UTC