2016 waren im Schnitt monatlich 134.390 Menschen von Leistungskürzungen betroffen, im Jahr zuvor waren es nur 131.520, wie die Funke Mediengruppe (Donnerstag) unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion berichtete. Der Großteil der Sanktionen wird wegen Meldeversäumnissen ausgesprochen - etwa wenn die Bezieher unentschuldigt einen Termin beim Jobcenter verstreichen lassen. Die LINKEN-Vorsitzende Katja Kipping kritisierte die Sanktionen als Verletzung des Grundrechts auf ein Existenzminimum. Die Zahlen zeigen aus ihrer Sicht auch, dass die Sanktionsmöglichkeit der Willkür und der Rechtsunsicherheit Tür und Tor öffne. Die LINKE fordert daher die sofortige Abschaffung der Sanktionen bei Hartz IV und eine sanktionsfreie Mindestsicherung von 1050 Euro.

Source: Neues Deutschland February 16, 2017 06:11 UTC