Stefan Boness/IPON Auf einer Kundgebung der Partei Die Linke während des Bundestagswahlkampfs 2013Sprache kann verräterisch sein. Und nicht zuletzt: Die Absage an Rüstungsexporte wird auf die lange Bank geschoben: »Perspektivisch wollen wir alle Rüstungsexporte aus Deutschland einstellen«, wird formuliert. Statt dessen trieft der Text von einem geradezu krampfhaften Bemühen, die USA, Russland und China gleichzusetzen. Da ist von »Konfrontation zwischen Russland, China und den USA« die Rede. Dazu gehören friedens- und abrüstungspolitische Wahlversprechen wie die unmissverständliche Absage an eine Militarisierung der EU, an Auslandseinsätze der Bundeswehr und wie das Eintreten für ein sofortiges Verbot von Rüstungsexporten.

Source: Junge Welt February 10, 2021 18:22 UTC