AnzeigeMan wolle Abschiebehaft „überflüssig“ machen, hieß es 2013 aus der damals ebenfalls rot-grünen Koalition in Hannover. Während etwa Baden-Württemberg oder Bayern die Zahl der Plätze erhöhten, sahen Länder wie Thüringen oder Rheinland-Pfalz keinen Bedarf. Bis zu 200 zusätzliche Plätze sollen dort bei Bedarf für Abschiebehäftlinge zur Verfügung stehen – räumlich getrennt von der Strafhaft. „Sowohl die Prognose als auch die vor Ort gesammelten Erfahrungen bestätigen, dass die Kapazität nicht dem tatsächlichen Bedarf genügt.“ Bis Ende 2020 wolle das Land die Plätze auf rund 80 erhöhen. Lesen Sie auch Schärfere Regeln „Kirchenasyl darf keine Parallelstruktur sein“Ganz anders die Länder Thüringen und Berlin.

Source: Die Welt October 07, 2019 17:48 UTC