AfD spricht von „versuchter Gleichschaltung“: Senat schlug Berliner Bezirken einheitliche Absage auf Anfrage vor - News Summed Up

AfD spricht von „versuchter Gleichschaltung“: Senat schlug Berliner Bezirken einheitliche Absage auf Anfrage vor


Der Abgeordnete Frank Scholtysek kritisierte einen „Manipulationsversuch“ und sprach von einer „versuchten Gleichschaltung der eigenständigen Verwaltungen in den Bezirken mit der rotrotgrünen Autohasspolitik des Senats“. So sieht die AfD eine Vernichtung von Parkplätzen durch „verkehrsplanerische, städtebauliche und klimapolitisch-ideologischen Maßnahmen“ – so wird die Anfrage begründet. Für den Senat ist die pauschale Antwort RoutineDer Senat findet das Vorgehen normal. [Der Verkehr in der Metropole: Das ist regelmäßig auch ein Thema in unseren Leute-Newslettern aus den zwölf Berliner Bezirken. Die Newsletter können Sie hier kostenlos bestellen: leute.tagesspiegel.de]Reinickendorf gehörte zu den drei Bezirken, die Zahlen genannt hatten.


Source: Der Tagesspiegel February 11, 2021 21:45 UTC



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