Alles Hufeisen – oder etwa nicht?: Die ungewöhnliche Einigkeit in der Völkerrechts-Debatte - News Summed Up

Alles Hufeisen – oder etwa nicht?: Die ungewöhnliche Einigkeit in der Völkerrechts-Debatte


Damit stehen CDU und CSU im Parlament alleine da – und die Einigkeit der anderen, das vermeintliche Völkerrechts-Hufeisen, sorgt für Empörung im konservativen Lager. Am Wochenende hatten die AfD-Fraktionschefs Alice Weidel und Tino Chrupalla mitteilen lassen: „Das Völkerrecht sowie das humanitäre Völkerrecht müssen uneingeschränkt eingehalten werden“ – das klang wie bei SPD, Grünen und Linkspartei. Er sieht sich in der Außenpolitik auf einer Linie etwa mit Rolf Mützenich, kann an den Militärschlägen also nichts Gutes finden. Wie die „Welt“ berichtet, gibt es seit dem Wochenende intern harte Kritik am Standpunkt der Fraktionsführung. Nach Tagesspiegel-Informationen wurden am Dienstag in der Fraktionssitzung keine Stimmen laut, die in Sachen Völkerrecht die Linie der Union befürwortet hätten.


Source: Der Tagesspiegel March 04, 2026 14:34 UTC



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