Ein geeigneter Weg besonders für nd-Online-User, die kein Abo abschließen möchten, die Existenz des »nd« aber unterstützen wollen. »Ich denke, dass das eine politisch motivierte Inszenierung ist«, sagt der Grünen-Baustadtrat von Friedrichshain-Kreuzberg am Mittwoch dem »nd«. Der Missbilligungsantrag wird gestellt, weil die Fraktionen meinen, dass Schmidt die Beschlüsse der BVV zur Begegnungszone Bergmannstraße »wissentlich und willentlich torpediert« habe. Schmidt weist die Vorwürfe zurück: Das Bezirksamt arbeite derzeit an der Umsetzung des BVV-Beschlusses, es gebe jedoch immer einen gewissen Abwägungsspielraum bei der Umsetzung. Für Florian Schmidt ist klar: »Manche nutzen jetzt die Chance, den Stadtrat auch mal im schlechten Licht dastehen zu lassen.«

Source: Neues Deutschland May 08, 2019 15:45 UTC