Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat die Aufhebung des Besuchsverbots für Bundestagsabgeordnete im türkischen Bundeswehr-Stützpunkt Incirlik begrüßt. „Mit dieser Entscheidung der türkischen Regierung sind wir ein Stück weiter.“Die nächste Reise von Bundestagsabgeordneten nach Incirlik ist nach Angaben des SPD-Verteidigungsexperten Rainer Arnold vom 4. bis 6. Schon im Juni hatte der Bundestag das Vorgehen gegen die Armenier im Osmanischen Reich vor mehr als 100 Jahren als Völkermord eingestuft. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte am Dienstag in Berlin erklärt, sie gehe davon aus, dass der Besuch nicht mehr verschoben werden müsse. Das deutsche Verteidigungsministerium hatte für diesen Fall bereits andere Standorte wie Jordanien oder Zypern geprüft.

Source: Frankfurter Allgemeine Zeitung September 08, 2016 10:25 UTC