JustizLG Leipzig – Gil Ofarim: Am Dienstag soll vor dem Landgericht Leipzig der Prozess gegen den Sänger Gil Ofarim wegen falscher Verdächtigung und Verleumdung beginnen. Angriff auf das BVerfG: Auf dem Gelände des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe hat ein Mann mit einem Druckgas-Gewehr in Richtung eines Polizisten geschossen. BVerfG – Vorratsdatenspeicherung: Die Mo-taz (Christian Rath) hat erfahren, dass 18 Grünen-Abgeordnete um Konstantin von Notz ihre Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung für erledigt erklärt haben. Israel und Palästina/Völkermord: Warum sich der Völkermord-Vorwurf gegen die Hamas richten müsste, nicht aber – wie es derzeit häufig geschieht – gegen Israel, erläutert die Sa-taz (Christian Rath). Dass pro-palästinensische Demonstrationen an diesem Wochenende überwiegend stattfinden konnnten, sei gut, kommentiert Christian Rath (Mo-taz).

Source: Der Tagesspiegel November 06, 2023 12:26 UTC