Was dem einen als Stärkung der Opposition zu Zeiten einer großen Koalition dient, nutzt so manch anderer als „Jagd“. Plenardebatte im Bundestag: Um auf sich aufmerksam zu machen bleiben der Oppostion nur wenige Möglichkeiten, die kleine Anfrage ist eine davon. So sieht es zumindest die Geschäftsordnung des Deutschen Bundestags vor, die das Ganze unter dem harmlos klingenden Namen „kleine Anfrage“ fasst. Freilich hat die Bundesregierung Möglichkeiten, nicht alles preiszugeben, etwa, indem sie Antworten als „Verschlusssache“ oder geheim einstuft. Tatsächlich bleiben Oppositionsparteien – zumal in Zeiten der großen Koalition – nur wenige Möglichkeiten, um auf sich aufmerksam zu machen.

Source: Frankfurter Allgemeine Zeitung July 21, 2018 18:33 UTC