Erosion des Rechtsstaats: Hans-Jürgen Papier sieht Grundrechte bedroht - News Summed Up

Erosion des Rechtsstaats: Hans-Jürgen Papier sieht Grundrechte bedroht


Inzwischen wird auch in Deutschland vor weiteren Einschränkungen der Grundrechte gewarnt. AnzeigeHans-Jürgen Papier, der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, hat vor schweren Schäden für die Grundrechte gewarnt, sollten die Restriktionen in der Corona-Krise lange andauern. Er halte die derzeitigen Einschränkungen der Bewegungsfreiheit zwar für rechtmäßig, sagte Papier der „Süddeutschen Zeitung“. Dennoch sehe er die Gefahr einer „Erosion des Rechtsstaats“, sollten sich die „extremen Eingriffe in die Freiheit aller“ noch lange hinziehen. „Erstens mal opfern wir keine Freiheitsrechte, weil, die Freiheitsrechte sind nur zeitweise eingeschränkt“, sagte der Grünen-Politiker am Mittwochabend in der ARD.


Source: Die Welt April 02, 2020 07:57 UTC



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