Auf die türkische Regierung kommt eine Grundsatzentscheidung in ihrem Verhältnis zur Meinungsfreiheit und zu den europäischen Institutionen zu. In den kommenden Wochen werden Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zur Inhaftierung von Journalisten in der Türkei erwartet. Sollten die Europa-Richter die Freilassung der Inhaftierten – darunter des deutsch-türkischen Korrespondenten Deniz Yücel – anordnen, stellt sich die Frage, ob die Türkei die Urteile auch umsetzt. Sie könnten Aufschluss über den Einfluss europäischer Normen auf die Türkei und auf den künftigen Kurs des Landes in Europafragen geben. Als Mitglied des Europarates ist die Türkei grundsätzlich an Urteile aus Straßburg gebunden.

Source: Der Tagesspiegel October 20, 2017 15:36 UTC