Der Spitzenkandidat der "Die Partei", Martin Sonneborn, vor einer Wahlkampfveranstaltung in Berlin Foto: dpa/Wolfgang KummMainz. Die PARTEI hatte die Gestaltung des Wahlspots Sea-Watch überlassen, wie beide mitteilten. Seit wann entscheidet mein alter Kumpel Bellut darüber, was Wahlwerbung für die PARTEI ist und was nicht«, hatte Martin Sonneborn, Spitzenkandidat der PARTEI, nach dem Verbot des ersten Spots mitgeteilt. Der Spot zur Seenotrettung von Flüchtlingen im Mittelmeer beginnt mit der Erklärung: »Die nachfolgende Wahlwerbung ist keine Wahlwerbung. Die Sender dürfen einen Spot nur ablehnen, wenn er eindeutig keine Wahlwerbung darstellt oder offensichtlich gegen allgemeine Gesetze, insbesondere Strafvorschriften, verstößt.

Source: Neues Deutschland May 08, 2019 09:21 UTC