Februar 2018 Foto: Alik Keplicz/AP Photo/dpaUngeachtet internationaler Proteste hat Polens Präsident Andrzej Duda am Dienstag angekündigt, er werde das »Holocaustgesetz« unterschreiben. »Die polnische Regierung hat meinen Besuch abgesagt, weil ich die Verbrechen ihres Volkes erwähnt habe«, sagte er. Das Gesetz belastet auch die Beziehungen zwischen Polen und der Ukraine, da es auch Strafen für die Leugnung der »Verbrechen ukrainischer Nationalisten« vorsieht. Mit der Novelle würden die ukrainischen Unabhängigkeitsbestrebungen mit den Verbrechen der Nationalsozialisten und Kommunisten gleichgesetzt. Polens Regierung streitet das ab und hebt zudem hervor, Kunst und Wissenschaft seien von den Regelungen ausgenommen.

Source: Junge Welt February 06, 2018 17:44 UTC