„Gegen die Garantie der Menschenwürde“: Das Gutachten des Verfassungsschutzes nimmt Äußerungen aus der AfD ins Visier, die sich gegen Minderheiten richten – wie hier in Berlin. Warum das Bundesamt für Verfassungsschutz zumindest Teilen der AfD Rassismus vorwirft - und mit dem Verdacht deren Überwachung rechtfertigt. "Es werden keine Aussagen formuliert, die eine Systemüberwindung, also eine Beseitigung oder Außer-Kraft-Setzung von Grundsätzen der freiheitlichen demokratischen Grundordnung fordern." Die viel brisantere Gefahr sehen die Verfassungsschützer im Rassismus der AfD, basierend auf einem entweder "biologisch-rassistischen oder ethnisch-kulturellen Volksbegriff". In dem Gutachten wird vor allem ein AfD-Mitglied zitiert: Björn HöckeDer von Höcke und Co. verfolgte "ethnokulturelle Ansatz", so heißt es im Gutachten des BfV, sei das Hauptproblem - wegen seiner "exkludierenden Wirkung gegenüber allen, die dieser Einheit nicht angehören".

Source: Suddeutsche Zeitung January 20, 2019 17:44 UTC