Laut Horst Seehofer konnte das Innenministerium die Finanzmittel für die Feierlichkeiten zum 30. Jahrestag der deutschen Einheit „in besonderer Weise" zu feiern, steht laut Innenminister Horst Seehofer (CSU) auch im KoalitionsvertragAnzeigeBundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat die Vorwürfe der Opposition zurückgewiesen, sein Ministerium habe nicht frühzeitig genug mit den Planungen für die Feierlichkeiten zum 30. Es sei „unerträglich“, dass „politische Verantwortungsträger die haushaltsrechtlichen Anforderungen unserer Finanzverfassung ignorieren, um den Eindruck zu erwecken, als seien die Feierlichkeiten übersehen worden“, kritisierte Seehofer am Mittwochabend. Jahrestag der friedlichen Revolution und der Tag der deutschen Einheit „in besonderer Weise gefeiert werden“, erklärte der Innenminister. AnzeigeFDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg warf Seehofer bei WELT eine „unbegreifliche Gleichgültigkeit“ gegenüber diesem wichtigen Gedenktag vor.

Source: Die Welt May 01, 2019 19:41 UTC