In seiner ersten Amtszeit als SPD-Generalsekretär verteidigte er die Agenda 2010, deren Kernpunkt die Einführung des ALG II war, gegen Angriffe von links. »Das riecht nach Willkür«, klagte er mit Blick auf die fragwürdige Regelsatzberechnung in der »taz«. Als zuständiger Minister hat er sich nun offenbar mehr Zurückhaltung auferlegt. Im Koalitionsvertrag finde sich nicht ein Satz zur Erhöhung der Regelsätze, so Kipping. Heil selbst brachte sich in die Debatte ein und sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe: »Die Diskussion, die der Kollege Spahn angestoßen hat, führt uns nicht weiter.

Source: Neues Deutschland March 22, 2018 16:18 UTC