Die Berliner dürfen nicht darüber abstimmen, welchen gesetzlichen Feiertag die Stadt zusätzlich bekommen soll. Für ein solches Votum müsste die Berliner Verfassung geändert werden, da waren sich am Donnerstag im Parlament allerdings die Regierungsfraktionen SPD, Linke und Grüne, aber auch die Redner von CDU und FDP einig. Der Vorschlag der AfD für eine Volksbefragung ohne rechtliche Grundlage sei nicht der richtige Weg, um eine verantwortungsvolle Diskussion über den zusätzlichen Feiertag zu führen. „Sonst könnte man die Berliner ja auch nach Freibier oder mehr Gehalt für alle fragen.“Er stimme voll und ganz mit Dregger überein, bekannte der Linken-Abgeordnete Michael Efler. Mehr zum Thema Koalitionsausschuss Berliner sollen zu Feiertag befragt werdenBerlin sucht einen neuen Feiertag - in sieben Plädoyers machen Tagesspiegel-Autoren Vorschläge.

Source: Der Tagesspiegel September 27, 2018 16:07 UTC