Kommentar: Schulz-Doktrin zu Österreichs neuer Regierung - News Summed Up

Kommentar: Schulz-Doktrin zu Österreichs neuer Regierung


Wenn eine Regierungsbildung keine rein innenpolitische Angelegenheit ist, wer soll dann in Berlin mitbestimmen: Wien? truetrueJetzt wissen wir endlich, warum den Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD Sondierungsgespräche vorausgehen müssen. Zu klären wäre dann nur noch, wer von unseren europäischen Nachbarn mitsondiert, ob und unter welchen Bedingungen die SPD in eine „menschenfreundliche“ Regierung Merkel IV eintreten darf. Dann doch wohl auch Wien! Sonst glauben besonders die Mittelosteuropäer am Ende noch, Schulz wolle die Doktrin von der beschränkten Souveränität wiederaufleben lassen, die 1968 nach Breschnew benannt worden war, und vor siebzehn Jahren, bei der Bildung der ersten schwarz-blauen Regierung in Wien, nach Brüssel.


Source: Frankfurter Allgemeine Zeitung December 18, 2017 18:11 UTC



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