Die Stadt München droht etwa an Neujahr mit einem Bußgeld von bis zu 3000 Euro. Nach anhaltenden Verstößen und Ausschreitungen verbieten immer mehr Kommunen im Süden und Südwesten Deutschlands unangemeldete Versammlungen und „Spaziergänge“ zum Protest gegen Corona-Maßnahmen oder verfügen strenge Auflagen. Es sei bei bisherigen „Spaziergängen“ vorsätzlich gegen das Versammlungsrecht sowie gegen die Masken- und die Abstandspflicht verstoßen worden, begründete die Stadt Stuttgart ihre Entscheidung. Außerdem zeigten Erfahrungen anderer Städte wie Mannheim, München oder Schweinfurt, dass die Aktionen zunehmend aggressiver und gewaltbereiter verliefen. Auflagen in BayernAuch in Bayern gehen immer mehr Kommunen gegen die unangemeldeten Versammlungen und „Spaziergänge“ zum Protest gegen Corona-Maßnahmen vor.

Source: Frankfurter Allgemeine Zeitung December 31, 2021 07:05 UTC