Während des G-20-Gipfels in Hamburg war mehreren Journalisten im Nachhinein die Akkreditierung entzogen worden – bei einigen unbegründet, wie das BKA einräumt. AnzeigeDie Hamburger Polizei hat Konsequenzen aus dem Zwist über entzogene Akkreditierungen von Journalisten für den G-20-Gipfel gezogen. Künftig soll bei annähernd vergleichbaren Großereignissen – etwa im Falle möglicher Fußball-EM-Spiele 2024 im Volksparkstadion – der polizeieigene Datenschutzbeauftragte die Rechtmäßigkeit der Datenübermittlung sowie die Datenqualität prüfen, kündigte Polizeipräsident Ralf Martin Meyer am Donnerstag an. „Hierdurch wird die Polizei Hamburg sicherstellen, dass der besonderen Bedeutung eines Akkreditierungsentzugs bei Journalisten vor dem Hintergrund des grundrechtlichen Schutzes der Pressefreiheit besonders Rechnung getragen wird“, sagte Meyer der Deutschen Presse-Agentur. Der Datenbestand solle so bereinigt werden, dass er den „datenschutzrechtlichen Anforderung gerecht wird und andererseits die Ermittlungen der Polizei in Hinblick auf Kapitaldelikte, Abwehr terroristischer Gefahren und Umgang mit Sexualstraftätern nicht gefährdet“, teilte die Hamburger Polizei mit.

Source: Die Welt October 19, 2017 15:30 UTC