Montag: Lob für Scholz + Hilfskonvoi an Kerem Schalom + Modifizierung der Schuldenbremse + Grenzkontrollen + Bedrohung durch islamistischen Terror + CDU-Ausschluss Maaßen - News Summed Up

Montag: Lob für Scholz + Hilfskonvoi an Kerem Schalom + Modifizierung der Schuldenbremse + Grenzkontrollen + Bedrohung durch islamistischen Terror + CDU-Ausschluss Maaßen


tagesschau.de, tagesspiegel.deCSU-Chef Markus Söder hat jegliche Veränderung der Schuldenbremse abgelehnt; die Union werde keiner Veränderung zustimmen. zeit.dehat jegliche Veränderung der Schuldenbremse abgelehnt; die Union werde keiner Veränderung zustimmen. spiegel.de, handelsblatt.com, zdf.deSPD-Fraktionsvize Detlef Müller, Matthias Miersch und Verena Hubertz forderten Wirtschaftsminister Robert Habeck auf, einen verlässlicheren Übergang zu organisieren. tagesspiegel.deforderten Wirtschaftsminister Robert Habeck auf, einen verlässlicheren Übergang zu organisieren. Wirtschaftsminister Robert Habeck verteidigte die Streichung; er habe die Entscheidung gemeinsam mit Kanzler Scholz und Finanzminister Lindner im Sinne einer Gesamtlösung getroffen.


Source: Der Tagesspiegel December 18, 2023 09:02 UTC



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