Mit den Betroffenen werde jeweils ein »individuelles Schutzkonzept« erarbeitet, beziehungsweise »das vorhandene Schutzkonzept überprüft«, heißt es in dem sechsseitigen Maßnahmenkatalog. Datenschutz werde in jeder Dienststelle der hessischen Polizei »Chefsache«; alle bisher geltenden individuellen Zugangsberechtigungen zu hessischen Polizeicomputern würden zurückgesetzt. Darüber hinaus soll eine »unabhängige Expertenkommission« zum Thema »Leitbild Polizei: Die gute Arbeit der Polizeibeamten stärken – Fehlverhalten frühzeitig erkennen und ahnden« eingesetzt werden. Die hessische Polizei soll derweil auch an ihrem Image arbeiten. Hessens Innenminister Beuth muss sich voraussichtlich am kommenden Dienstag in einer Sondersitzung des Innenausschusses den kritischen Fragen von Abgeordneten stellen.

Source: Junge Welt July 17, 2020 17:26 UTC