Wir können eine Batteriezellproduktion und die damit verbundenen Arbeitsplätze in Deutschland nur dann aufbauen und erhalten, wenn es wettbewerbsfähige Standortkosten gibt. Wir können nun hoffentlich verhindern, dass viele Autofahrer und ihre Familien das Vertrauen in die Politik verlieren. Warum fragt nicht auch Ihre Partei, die SPD, stärker danach, wie man im Digitalzeitalter Wohlstand erwirtschaftet, und widmet sich stattdessen vor allem dem Ausbau des Sozialstaats? Die meisten Menschen verstehen den Unterschied zwischen dem Koalitionsvertrag und den weitergehenden Zielen der SPD durchaus. Mehr zum Thema Scheuer und die Fahrverbote Grenzwertdebatte - Politik à la Donald TrumpSpätestens bis zum Bundesparteitag, gerne auch früher.

Source: Der Tagesspiegel February 16, 2019 18:33 UTC