Staatsrecht in der Pandemie Staatsrecht in der PandemieGeeignet, erforderlich und verhältnismäßig? Beitrag teilen Merken Merken Entfernen Beitrag merken Bitte melden Sie sich an, um diesen Artikel auf Ihrem Merkzettel zu speichern. Darin war die verfassungsrechtliche Perspektive allgegenwärtig, etwa als Angela Merkel die mit den Länderchefs beschlossenen Maßnahmen wiederholt als „geeignet, erforderlich und verhältnismäßig“ beschrieb, also mit den Lehrbuchbegriffen der Definition der Verhältnismäßigkeit. Hases Grundthese ist, dass die Pandemie die Beliebigkeit der Abwägungsroutine ans Licht gebracht habe, des Hauptgeschäfts der deutschen Grundrechtsjurisprudenz. PLUS: im F.A.Z.

Source: Frankfurter Allgemeine Zeitung November 08, 2020 13:52 UTC