Die Bundesregierung will sich im Streit mit der Türkei über das Besuchsverbot für Bundestagsabgeordnete auf der Luftwaffenbasis Incirlik nicht unter Druck setzen lassen. Außenminister Frank-Walter Steinmeier wies am Montag die Forderung seines türkischen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu nach einer Verknüpfung dieser Frage mit der Armenien-Resolution des Bundestags zurück. "Ich sehe nicht diesen unmittelbaren Zusammenhang, und das habe ich dem türkischen Kollegen auch gesagt", sagte Steinmeier in einem Interview für die ARD-Sendung "Farbe bekennen". Die Türkei verweigert deutschen Abgeordneten seit Verabschiedung der Armenien-Resolution den Besuch bei den in Incirlik stationierten Bundeswehrsoldaten. Cavusoglu hatte am Montag in Ankara ein deutsches Entgegenkommen in der Frage zur Bedingung für eine Lösung des Incirlik-Streits gemacht.

Source: Die Welt August 29, 2016 21:11 UTC