Syrien: Verstößt die Türkei gegen das Völkerrecht? - News Summed Up

Syrien: Verstößt die Türkei gegen das Völkerrecht?


Wenn also die Türkei militärisch in Syrien aktiv wird, bedarf das einer besonderen Rechtfertigung, sonst ist das völkerrechtswidrig – es sei denn, die Regierung des betroffenen Landes willigt in den Einsatz ein. Darauf haben sich auch die Länder der westlichen Koalition 2014/15 berufen, als ihr Syrien-Engagement begann – und die Türkei, als sie 2016 eine andere Militäroperation in Nordsyrien starteten. Völkerrechtlich ist umstritten, ob das Selbstverteidigungsrecht nach Artikel 51 und das parallele Gewohnheitsrecht auch gegen Angriffe solcher Akteure angewendet werden kann. Die Türkei hat das bereits 2015 aufgegriffen und will jetzt davon im Kampf gegen die Kurden profitieren. Ein anderer Punkt ist, dass die Rechtfertigung für die amerikanische Präsenz in Syrien auch prekär ist.


Source: Frankfurter Allgemeine Zeitung January 23, 2018 11:15 UTC



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