TV-Kritik zu Anne Will: Scheitern der Jamaika-Koalition - News Summed Up

TV-Kritik zu Anne Will: Scheitern der Jamaika-Koalition


Diese Nacht verkündet der FDP-Vorsitzende das Scheitern der Sondierungsgespräche. Der Bundeskanzler wird vom Bundespräsidenten vorgeschlagen und ohne Aussprache gewählt: „Gewählt ist, wer die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages auf sich vereinigt“, so der Absatz 2. Verfehlt der Kanzler diese Mehrheit kann der Bundestag innerhalb von vierzehn Tagen wieder versuchen, einen Kanzler wählen. Er hatte das Scheitern der Regierungen in der Weimarer Republik in Erinnerung. Er würde damit nicht nur die Fraktionsvorsitzende der Linken an ihre politische Verantwortung erinnern: nämlich sich am mühseligen Geschäft der Regierungsbildung ernsthaft zu beteiligen.


Source: Frankfurter Allgemeine Zeitung November 20, 2017 05:37 UTC



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