Ausgerechnet Sven Kohlmeier: Der Kurznachrichtendienst Twitter hat den Account des netzpolitischen Sprechers der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus vorübergehend gesperrt. Am frühen Montagnachmittag hob Twitter die Sperrung des Accounts ohne die Nennung von Gründen wieder auf. Auslöser der Sperrung war ein Tweet mit Bezug auf die Berliner AfD, deren Account zuletzt ebenfalls zeitweise gesperrt worden war. Kohlmeiers Fraktionskollege Tom Schreiber, der den Fall via Twitter öffentlich gemacht hatte, kritisierte die Entscheidung ebenfalls und nannte den Vorgang "unglaublich". Zum Tagesordnungspunkt „Zensurvorfälle bei Twitter“ sind ein Vertreter vom Bundesamt für Justiz und ein Unternehmensvertreter von Twitter geladen.

Source: Der Tagesspiegel May 13, 2019 09:58 UTC