Dezember hatte das Landgericht München Apple den Verkauf von iPhones der Modelle 7, 8 und X verboten. Die Antworten auf diese Fragen bedingen, wie gut ein Patentsystem sein Ziel erreicht, Innovationen zu fördern. Zwar betrifft das Streitpatent den Stromverbrauch und ist nicht Teil eines Standards wie LTE; Apple hätte also auf die Nutzung der Erfindung auch verzichten können, ohne die Kompatibilität seiner Geräte zu gefährden. Durch die Unterlassungsverfügung blockiert Qualcomm nicht nur den Umsatz des vermeintlichen Patentverletzers, sondern auch zahlreicher Zulieferer sowie Lizenzgeber weiterer Patente. Apple wirft Qualcomm seit Jahren vor, überhöhte Lizenzgebühren zu fordern.

Source: Handelsblatt February 21, 2019 05:48 UTC