Parteitag der Republikaner: „Trumps Äußerungen nach dem Attentat zeugen von Demut“
Am Rande des Parteitags der Republikaner spricht Korrespondent Michael Wüllenweber mit dem Ex-Gouverneur von Arkansas, Asa Hutchinson. Der Republikaner hält Trump für den stärksten Kandidaten, kritisiert aber dessen Äußerungen zur Ukraine.
Source:Die Welt
July 17, 2024 10:54 UTC
Angela Merkel wird 70: „Aus einer liberal-konservativen Partei eine rot-grüne Partei gemacht“, sagt Stefan Aust
Angela Merkel regierte das Land als Kanzlerin von 2005 bis 2021. Die Finanzkrise, die Flüchtlingskrise und die Corona-Pandemie prägten ihre Kanzlerschaft. Juli 2024 wird sie 70 Jahre alt. WELT-Herausgeber Stefan Aust zieht eine sehr zwiespältige Bilanz.
Source:Die Welt
July 17, 2024 10:39 UTC
AfD in Brandenburg erwartet finanzielle Einbußen durch "Compact"-Verbot
Mehr als ein Dutzend Wahlkampfveranstaltungen hatte die AfD Brandenburg mit dem "Compact"-Magazin geplant, diese sind nun hinfällig. Das Verbot des rechtsextremistischen "Compact"-Magazins hat offenbar auch direkte finanzielle Auswirkungen auf die Arbeit der AfD in Brandenburg. Nach Angaben des Spitzenkandidaten der Partei und Fraktionsvorsitzenden im Landtag, Hans-Christoph Berndt, sind nun Verträge für Bühnentechnik mit "Compact" auf 17 Wahlkampfveranstaltungen hinfällig. Seit Jahren gibt es eine enge inhaltliche wie personelle Verflechtung von "Compact" und der AfD in Brandenburg. Das Magazin mit einer Auflage von 40.000 Stück im Monat gilt als Sprachrohr der völkischen Rechten in der AfD.
Source:Der Tagesspiegel
July 17, 2024 10:18 UTC
Schulen in Deutschland: „Wenn kleine Mädchen schon Kopftuch tragen, kann das keine eigene Entscheidung sein“
Bereits in sehr jungen Jahren tragen manche muslimische Mädchen an Schulen in Deutschland ein Kopftuch. Lehrkräfte und Erzieher sehen das kritisch. „Es braucht eine Debatte um Vor- und Nachteile eines Verbots“, sagt WELT-Politikredakteur Frederik Schindler.
Source:Die Welt
July 17, 2024 10:17 UTC
Uelzen: Flüchtling soll Mann von Treppe gestoßen haben – „Der 55-Jährige war sofort tot“
Nach dem gewaltsamen Tod eines 55-jährigen Familienvaters im Bahnhof von Uelzen hat der zuständige Richter Haftbefehl gegen einen 18-jährigen Flüchtling aus Marokko erlassen. Staatsanwalt Jan Hillmer zum aktuellen Stand der Ermittlungen.
Source:Die Welt
July 17, 2024 10:09 UTC
Nach tödlichem Bären-Angriff: Dieses Land erhöht die Abschuss-Quote
Nachdem es Mitte Juli zu einer tödlichen Bärenattacke in Rumänien kam, hat die Politik nun reagiert. Das erklärte Ziel ist, mehr Bären zu entnehmen. Bärenentnahme: So viele Braunbären will Rumänien entnehmen lassenDas jüngste Opfer war eine 19-jährige Wanderin, die von einem Bären getötet wurde. Nun hat das rumänische Parlament in einer Sondersitzung festgesetzt, dass statt 220 wie im Jahr 2023 nun 481 Bären entnommen werden sollen. Damit handelt es sich nach der russischen Population um die größte Bärenpopulation in Europa.
Source:Der Tagesspiegel
July 17, 2024 10:05 UTC
Juli Zeh will nicht Bundespräsidentin werden
von dts NachrichtenagenturSchloss Bellevue (Archiv) | Foto: via dts Nachrichtenagentur17.07.2024, 11:28 UhrBerlin. Die Autorin Juli Zeh, die seit 2017 Mitglied der SPD ist, will nicht Bundespräsidentin werden. "Mir wurden schon Ämter vorgeschlagen. "Ich spüre schon ein starkes Pflichtgefühl gegenüber meinem Land, wäre jedoch eine komplette Fehlbesetzung für ein politisches Amt. Laut unbestätigten Berichten der "Bild" ist die 50-Jährige für den Posten im Gespräch, ebenso die CSU-Politikerin Ilse Aigner.
Source:Der Tagesspiegel
July 17, 2024 09:42 UTC
Service Rundfunkbeitrag zahlt Geld zurück: Diese Betroffenen profitieren
Die Verbraucherzentrale Sachsen-Anhalt und der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) haben die Firma SSS-Software Special Service GmbH abgemahnt. Der Grund: Die SSS-Software Special Service GmbH verlange eine Gebühr für die Nutzung eines von ihr bereitgestellten Online-Formulars in Zusammenhang mit dem Rundfunkbeitrag, ohne auf die Kosten deutlich hinzuweisen. Die SSS-Software Special Service GmbH stellt auf ihrer Webseite “Service Rundfunkbeitrag”/Rundfunkbeitrag Online-Service” Formulare bereit, mit denen man unter anderem eine Mitteilung zur Änderung der Wohnadresse oder Bankverbindung an den Beitragsservice von ARD ZDF Deutschlandradio veranlassen kann. Der Nachteil dabei ist aber: Die SSS-Software Special Service GmbH verlangt Gebühren für ihre Formulare. Diese habe die SSS-Software Special Service GmbH mittlerweile aber korrigiert.
Source:Die Welt
July 17, 2024 09:41 UTC
Staat und Medien: Vereinsgesetz gegen Compact
Swantje Stein/REUTERS Polizisten durchsuchen am Dienstag in Falkensee bei Berlin das Haus von Compact-Herausgeber Jürgen ElsässerBundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat am Dienstag die Compact-Magazin GmbH und die Conspect-Film GmbH verboten. Damit darf auch das auflagenstarke rechte Magazin Compact, gegen das sich das Verbot politisch richtet, nicht mehr erscheinen. Mit Blick auf die rechtliche Grundlage betonte das Ministerium, dass auch Unternehmen »unter bestimmten Voraussetzungen durch Vereinsverbote verboten« werden könnten. Compact-Chef Jürgen Elsässer sprach von einem ungeheuerlichen Eingriff in die Pressefreiheit durch ein »undemokratisches Regime, wie es das SED-Regime war«. Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) erklärte, das Vereinsrecht könne nicht »als Hilfskonstruktion zum Verbot von Medien dienen«.
Source:Die Welt
July 17, 2024 09:34 UTC
Kopftücher für Kinder: „Die Eltern sagen, du hast eine sexuelle Aura und die will ich jetzt bedecken“
Die Frauenrechtsorganisation Terre des Femmes fordert ein generelles Verbot von Kinderkopftüchern bis zum Alter von mindestens 14 Jahren. „Ein Kind darf sich nicht mehr der Hitze entsprechend anziehen“, sagt die die Rechtsanwältin und Autorin Seyran Ates.
Source:Die Welt
July 17, 2024 08:23 UTC
Anders als bei den Grünen in Deutschland lehnt nur gut ein Drittel der Ukrainer Gespräche strikt ab
Anders als bei den Grünen in Deutschland lehnt nur gut ein Drittel der Ukrainer Gespräche strikt ab. 60 Prozent für den Beginn offizieller Verhandlungen mit Moskau aus. Zwar sprechen sich mehr als 80 Prozent gegen die von Russland geforderten weiteren Gebietsabtretungen aus, doch nur noch knapp 60 Prozent sprechen sich auch gegen einen neutralen Status für die Ukraine aus. Die Stationierung weitreichender US-Raketen, mit denen Ziele in Moskau und Sankt Petersburg angegriffen werden können, muss gestoppt werden. Deutschland muss durch eine neue Politik der Entspannung und Abrüstungsvereinbarungen friedensfähig und sicher gemacht werden, nicht kriegstüchtig verbunden mit horrenden Rüstungsausgaben zulasten von Bildung, Gesundheit und Infrastruktur.
Source:Der Tagesspiegel
July 17, 2024 08:01 UTC
Kühnert kritisiert FDP und drängt auf mehr Mieterschutz
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert gibt dem Koalitionspartner FDP eine Mitschuld an kräftigen Mieterhöhungen für tausende Berliner Mieter. Kühnert sagte: "Es macht mich wütend, wenn unsere Koalition einerseits um mehr Netto für Millionen Beschäftigte kämpft, während die FDP gleichzeitig dieses Netto durch riesige Mietsteigerungen auffressen lässt." Seit zweieinhalb Jahren verweigere Justizminister Buschmann grundlos die Durchsetzung von mehr Mieterschutz in Deutschland, so der SPD-Generalsekretär. Hintergrund der Attacke ist, dass die Ampel-Koalition im Koalitionsvertrag vereinbart hatte, eine Grenze von maximal elf Prozent Mieterhöhungen in drei Jahren einzuführen. Das Vorhaben hängt seither im Haus von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) fest.
Source:Der Tagesspiegel
July 17, 2024 07:05 UTC
Goldpreis mit neuem Rekordhoch – Zinssenkungswetten
Vor allem die Hoffnungen auf frühere und häufigere Zinssenkungen der Federal Reserve lassen den Goldpreis auf neue Rekorde steigen. Der Goldpreis erreicht ein weiteres Rekordhoch, da Händler verstärkt auf Zinssenkungen der Federal Reserve in diesem Jahr setzen und die unsicheren Aussichten für die US-Politik abwägen. Der Goldpreis ist in diesem Jahr um fast 20 % gestiegen, gestützt durch umfangreiche Käufe der Zentralbanken, die starke Nachfrage der Verbraucher in China und die Nachfrage nach sicheren Anlagen angesichts der geopolitischen Spannungen. „Da die Positionierung auf breiter Basis erfolgt und sich die Stimmung nicht in der Nähe von Extremen befindet, könnte die 2.500 Dollar-Marke im Goldpreis schon bald getestet werden. Der 14-Tage-Index der relativen Stärke von Gold bewegte sich in der Nähe von 70, einem Schwellenwert, den einige Anleger als überkauft betrachten.
Source:Die Welt
July 17, 2024 06:12 UTC
Reumütiger Terrorist des Tages: Joe Biden
Der Attentäter, der am vergangenen Wochenende bei einer Kundgebung unbehelligt von Einsatzkräften und Bodyguards auf ein Dach klettern konnte, um von dort aus den republikanischen Präsidentschaftsbewerber Donald Trump unter Feuer zu nehmen, hat diesen zwar verfehlt, aber Amtsinhaber Joe Biden getroffen. Zumal Konkurrent Joe Biden ohnehin schwächelt. »Was ich meinte, ist, dass wir uns auf ihn konzentrieren sollten, auf das, was er tut«, wollte Biden im NBC-Gespräch klarstellen. Aus dieser Perspektive wäre dann womöglich noch der Putschversuch verständlich, den Trump und seine ultrarechten Groupies nach den verlorenen Wahlen von 2020 in Washington anzettelten. Die USA sind eben auch nur ein »Shithole Country«, um ein auf Haiti gemünztes Zitat Trumps abzuwandeln.
Source:Die Welt
July 17, 2024 05:39 UTC