Saarland: Erneuter Starkregen angesagt – „Frage der Zeit, bis Pegelstände wieder steigen können“
Der Deutsche Wetterdienst warnt vom Nordschwarzwald bis zur Eifel vor Dauerregen. Auch in der Hochwasserregion an Saar und Mosel kann es wieder heftige Gewitter geben. Reporterin Greta Wagener ist vor Ort im Saarland und sagt: „Anwohner und Einsatzkräfte haben Angst vor wieder steigenden Pegeln.“
Source:Die Welt
May 21, 2024 09:49 UTC
Rädelsführer angeklagt: „Reichsbürger“-Prozess beginnt – „Irre, aber auch irre gefährlich“
In Frankfurt beginnt der zweite Prozess gegen die „Reichsbürger“-Gruppe, die einen Staatsstreich geplant haben soll. Angeklagt sind neun mutmaßliche Rädelsführer, darunter Heinrich XIII. Prinz Reuß. Investigativ-Redakteur Ulrich Kraetzer erwartet einen juristisch interessanten Schlagabtausch.
Source:Die Welt
May 21, 2024 09:40 UTC
Internationaler Strafgerichtshof: „Wir sollten Protest einlegen – Es ist eine Gleichsetzung von Tätern und Opfern“
Die Beantragung eines Haftbefehls gegen den israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu und Hamas-Anführer durch den Internationalen Strafgerichtshof stößt hierzulande auf deutliche Kritik. Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter sagt: „Da sollte Deutschland auf Distanz gehen.“
Source:Die Welt
May 21, 2024 09:35 UTC
Deutscher Lehrerverband will Islamunterricht unter staatlicher Aufsicht einführen
Immer wieder wird darüber diskutiert, ob islamischer Religionsunterricht an deutschen Schulen stattfinden soll oder nicht. Viele muslimische Eltern wünschen sich dem Lehrerverband nach einen aufgeklärten Islamunterricht für ihre Kinder. AnzeigeDer Deutsche Lehrerverband hat eine staatliche Ausbildung von Islamlehrern in allen Bundesländern für den Unterricht an Schulen gefordert. „Wir müssen einen Islamunterricht unter staatlicher Aufsicht aufbauen“, sagte Lehrerverbandspräsident Stefan Düll der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Montag). Deshalb müssten Angebote unter staatlicher Aufsicht im Sinne des Grundgesetzes geschaffen werden, sagte Düll.
Source:Die Welt
May 21, 2024 09:07 UTC
Assange-Auslieferung gestoppt, Klagen als Waffen, Stand-up-Shows — BILDblog
Klagen als Waffen(journalist.de, Sonja Peteranderl)SLAPP ist die Abkürzung für Strategic Lawsuits Against Public Participation, also strategische Klage gegen öffentliche Beteiligung. Solche Klagen sollen Medienschaffende sowie Aktivistinnen und Aktivisten einschüchtern und von ihrer Arbeit abhalten. Sonja Peteranderl beschreibt anhand aktueller Fälle, wie neue Initiativen den Betroffenen helfen wollen, sich gegen derartige Klagen zu wehren. EU-Länder sperren prorussische Plattform “Voice of Europe”(sueddeutsche.de)Die EU-Staaten hätten die prorussische Plattform “Voice of Europe”, die staatliche russische Nachrichtenagentur Ria Nowosti sowie die Medien “Iswestija” und “Rossijskaja Gaseta” wegen der Verbreitung von Propaganda und der Unterstützung des Angriffskrieges gegen die Ukraine gesperrt. Stand-up-Shows im Fernsehen: Der Letzte lacht das Licht aus(dwdl.de, Peer Schader)Peer Schader beobachtet bei “DWDL” das Revival der Stand-up-Shows im deutschen Fernsehen.
Source:Suddeutsche Zeitung
May 21, 2024 08:20 UTC
AfD-Politiker: Ermittler finden Unterlagen zu Goldbarren in Bystrons Wohnhaus
Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des Anfangsverdachts der Bestechlichkeit und der Geldwäsche gegen den AfD-Politiker Petr Bystron. In dessen Wohnhaus stellten Polizisten Seriennummern von Goldbarren und Kontoauszüge ausländischer Konten sicher.
Source:Die Welt
May 21, 2024 08:11 UTC
Linksextremist verletzt AfD-Abgeordneten schwer am Kopf
Aus kurzer Distanz schleudert er dem Parlamentarier Schmidt einen schweren Glas-Aschenbecher an den Kopf. […]Khan zählte im Zusammenhang mit der Hamas folgende Verbrechen auf: Mord, Geiselnahmen, Vergewaltigungen und sexuelle Gewalt gegen Geiseln. Weiterlesen auf krone.at+++Die USA importierten 2023 so viel Uran aus Russland wie noch nieDas große Geschäft mit Russland machen jetzt andere. Weiterlesen auf mz.de+++Vorschlag der Landtagsfraktion: Linke in Sachsen-Anhalt fordert einen neuen Feiertag für DeutschlandDie Landtagsfraktion der Linken in Sachsen-Anhalt schlägt einen neuen Feiertag vor. MAGDEBURG – Der 33-Jährige wurde bei dem brutalen Angriff so schwer verletzt, dass er vier Tage später seinen schweren Verletzungen erlag.
Source:Handelsblatt
May 21, 2024 07:31 UTC
Am rechten Rand: Hass und Hetze in Madrid
Angel Navarrete/AP Content Services for AVAAZ/dpa »Nein zum Faschismus«: Demonstranten erteilen dem »Gipfeltreffen des Hasses« eine klare Absage (Madrid, 19.5.2024)Es war das angekündigte Schaulaufen der internationalen Ultrarechten. Am Wochenende lud die spanische Partei Vox zum Kongress »Europa Viva 24« in den Madrider Palacio de Vistalegre. Per Videoübertragung rief der ungarische Premier Viktor Orbán seine »spanischen Freunde« dazu auf, gemeinsam als »Patrioten Brüssel zu besetzen«. Sollte er das nicht tun, werde Madrid »alle notwendigen Schritte ergreifen, um unsere Souveränität und Würde zu verteidigen«. Sie warnten davor, dass sich Madrid zu einer »Hauptstadt des globalen Faschismus« entwickle.
Source:Die Welt
May 21, 2024 05:34 UTC
Reichsbürger-Prozess: Er hortete Waffen, um den Bundestag zu stürmen +++ Livestream
Sie sollen einen Staatsstreich geplant haben: Die mutmaßliche Terrorgruppe um Prinz Reuß muss sich in Frankfurt verantworten. Der Gerichtsaal musste eigens dafür errichtet werden. Sehen Sie diese und weitere Nachrichten bei WELT TV.
Source:Die Welt
May 21, 2024 05:31 UTC
Dienstag: Mochber übernimmt Präsidentenamt im Iran + Ausweitung von Rafah-Einsatz + Fico außer Lebensgefahr + Assanges Berufungsantrag stattgegeben
Dabei soll es sich um einen der letzten von der Ukraine kontrollierten Orte in der Region Luhansk handeln. Die Welt könne den russischen Terror stoppen, doch dazu müsse der mangelnde politische Wille führender Politiker überwunden werden. Der Westen braucht nach Ansicht von Selenskyj zu lange, um wichtige Entscheidungen über die militärische Unterstützung seines Landes zu treffen. In der südrussischen Region Krasnodar sind nach Angaben von russischen Nachrichtenagenturen eine Öl-Raffinerie von ukrainischen Drohnen getroffen worden; der Betrieb wurde unterbrochen. Moldaus Präsidentin Maia Sandu erklärte, Deutschland sei für ihr Land ein Schlüsselpartner auf dem Weg zu mehr Stabilität, Demokratie und Wohlstand.
Source:Suddeutsche Zeitung
May 21, 2024 05:13 UTC
turi2 am Morgen: Wirtschaftsberichterstattung, Namibia-Doku, Politico.
OBS-Studie zur Wirtschaftsberichterstattung: ARD und ZDF orientieren sich an Bundespolitik, Magazine greifen überwiegend Verbraucherthemen auf. Bei den Wirtschaftsmagazinen von ARD und ZDF beobachten sie, dass diese ihr Publikum überwiegend als Konsumenten adressieren. – NEWS –Staatsunverträglich: Die 2023 in der ARD gezeigte, umstrittene Namibia-Doku “Deutsche Schuld” hat gegen den NDR-Staatsvertrag verstoßen, befindet der Rundfunkrat des Senders. turi2.de, turi2.de (alle Beiträge der Themenwoche)Wir graturilieren den Geburtstagskindern des Tages: Der frühere G+J-Chef Stephan Schäfer macht heute die 50 voll. dwdl.de, merkur.de (Rumpelstilzchen)Redaktion: Tatjana Kerschbaumer, Björn Czieslik und Eva CasperDer turi2-Newsletter erscheint werktäglich um 7 Uhr und 17 Uhr.
Source:Suddeutsche Zeitung
May 21, 2024 05:12 UTC
Ebrahim Raisi: Nach seinem Tod steht jetzt fest, wann sein Nachfolger gewählt wird
AnzeigeNach dem Tod des iranischen Präsidenten Ebrahim Raisi bei einem Hubschrauberabsturz soll am 28. Mohammed Mochber, der vom geistlichen Oberhaupt des Landes, Ajatollah Ali Chamenei, vorübergehend zu Raisis Nachfolger ernannt wurde, habe ebenfalls zugestimmt. Die Vereinigten Staaten hätten keine Erkenntnisse zur Ursache des Hubschrauberabsturzes, bei dem Raisi, Amirabdollahian und andere Personen ums Leben kamen, sagte Kirby weiter. Religionsführer Ajatollah Ali Chamenei, 85, rief die Nation dazu auf, für den Präsidenten zu beten. Die zentralen Entscheidungen im politischen System Irans würden von Revolutionsführer Ayatollah Ali Chamenei getroffen und nicht vom Präsidenten.
Source:Die Welt
May 21, 2024 04:05 UTC
Petr Bystron: Ermittler finden Unterlagen zu Goldbarren in seinem Wohnhaus
Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des Anfangsverdachts der Bestechlichkeit von Mandatsträgern und der Geldwäsche gegen Petr Bystron. In seinem Wohnhaus stellten Polizisten Seriennummern von Goldbarren und Kontoauszüge ausländischer Konten sicher. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des Anfangsverdachts der Bestechlichkeit und der Geldwäsche gegen den AfD-Politiker Petr Bystron. In dessen Wohnhaus stellten Polizisten Seriennummern von Goldbarren und Kontoauszüge ausländischer Konten sicher. AnzeigeBei einer Durchsuchung in einem Wohnhaus des AfD-Bundestagsabgeordneten Petr Bystron in Berlin-Wannsee haben Ermittler nach WELT-Informationen Seriennummern mehrerer Goldbarren, darunter solche mit einem Gewicht von 500 Gramm und einem Kilo, sowie Kontoauszüge von liechtensteinischen und tschechischen Konten gefunden.
Source:Die Welt
May 21, 2024 04:04 UTC
Großbritannien: Assange darf Berufung gegen Auslieferung an die USA einlegen
Wikileaks -Gründer Julian Assange darf Berufung gegen seine drohende Auslieferung an die USA einlegen. Es ging vor allem um die Frage, ob sich Assange in den USA als ausländischer Staatsbürger auf das Recht der Meinungsfreiheit berufen kann. Assanges Unterstützer hingegen sehen in der Strafverfolgung eine Vergeltungsaktion Washingtons, weil durch die Veröffentlichungen mutmaßliche Kriegsverbrechen aufgedeckt wurden. (Foto: Lucy North/AP)Neben dem nun anstehenden Berufungsverfahren dürften Assanges Unterstützer ihre Hoffnungen vor allem auf eine politische Lösung setzen. Erst kürzlich verabschiedete das australische Parlament einen Beschluss, in dem die USA und Großbritannien aufgerufen wurden, die Strafverfolgung Assanges zu beenden.
Source:Suddeutsche Zeitung
May 20, 2024 22:16 UTC