EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) Foto: dpa/AP/Francisco SecoAllerlei Hindernisse musste die neue EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in den vergangenen vier Monaten aus dem Weg räumen. Am Mittwochmittag werden die 26 Kommissare und Kommissarinnen aller Voraussicht nach vom Europäischen Parlament bestätigt. Laut Metz sei es »sehr schwer, gegen diese Kommission zu stimmen«, da grüne Themen weit oben auf der Agenda der neuen Kommission stünden. Nun allerdings wird der künftige Industriekommissar Thierry Breton auch den »Europäischen Verteidigungsfonds« mit einem Umfang von 13 Milliarden Euro verwalten. »Wir als Linke lassen uns nicht mit vagen Versprechen abspeisen«, sagt der Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der kleinsten Fraktion im Parlament, gegenüber »nd«.

Source: Neues Deutschland November 26, 2019 17:37 UTC