Folgen:Wenn eine Bank für bestehende Einlagen einen Negativzins einführe, sei das eine Drehung der Vertragsbedingungen um 180 Grad. Das sei durch den ursprünglichen Konsens der Vertragsparteien nicht mehr gedeckt und könne deshalb nicht einseitig erfolgen. Der Frankfurter Professor hat das auch in einem Aufsatz für die „Neue Juristische Wochenschrift“ (NJW) zu Protokoll gegeben. Dabei sei es egal, meint er, wie die Bank die negativen Zinsen bezeichne. Die Sparkasse Allgäu mit Sitz in Kempten beispielsweise hatte argumentiert, man erhebe statt Negativzinsen lieber ein „Verwahrentgelt“, weil das eine Gebühr sei und einfach über eine Änderung des Preis- und Leistungsverzeichnisses einzuführen sei.

Source: Frankfurter Allgemeine Zeitung April 01, 2017 06:45 UTC