Autoren befürworten auf der Plattform regelmäßig Gewalt gegen Polizisten. Hässlich ist das - besonders angesichts der Tatsache, dass einige Autonome nicht vor Taten zurückschrecken, bei denen Menschen zu Tode kommen können. Als Meinung schützt das Grundgesetz auch Äußerungen, die gefährlich sind und auf die Umwälzung der politischen Ordnung abzielen. Das Bundesverfassungsgericht bekräftigt, dass das Grundgesetz auf den freien Meinungsstreit vertraut. Für die Demokratie ist die Trennung zwischen Meinung und Straftat konstitutiv.

Source: Neues Deutschland August 25, 2017 17:15 UTC