Im Kampf gegen Hetze und Hass im Netz hat die Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) bislang 265 strafrechtliche Ermittlungsverfahren eingeleitet. 122 Ermittlungsverfahren seien von der ZIT auf der Grundlage von Meldungen über die staatliche Meldeplattform unter „hessengegenhetze.de“ eingeleitet worden. Bei der staatlichen Meldeplattform „Hessen gegen Hetze“ können Hasskommentare auch anonym dem Cyber Competence Center (H3C) gemeldet werden. Diese würden auch an die ZIT weitergegeben, berichtete Kühne-Hörmann. In diesem Zusammenhang habe die ZIT bereits 16.840 Meldungen und Strafanzeigen erhalten, wovon etwa 40 Prozent strafrechtlich relevant sind, erklärte die Ministerin.

Source: Frankfurter Allgemeine Zeitung April 05, 2020 07:52 UTC