Die Direktorin des Potsdamer Moses Mendelssohn Zentrums für europäisch-jüdische Studien, Miriam Rürup, blickt mit Sorge auf die Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg. Zum anderen gewänne eine demokratiefeindliche Partei mit den Methoden der Demokratie an Macht und könne das Gemeinwesen aushebeln. "Wir sind dann quasi demokratische Geiseln einer antidemokratischen Politik", sagte Rürup. Insofern gelte es unbedingt zu verhindern, dass diese Positionen die Institutionen des Rechtsstaats nach ihren totalitären Vorstellungen politisch gestalten können. "Wir müssen ja nur nach Ungarn oder Polen blicken", sagte Rürup.

Source: Der Tagesspiegel January 19, 2024 10:06 UTC