Der Militärische Abschirmdienst (MAD) stellt in seinem ersten Jahresbericht eine Zunahme rechtsextremistischer Verdachtsfälle fest, hat aber keine rechtsextremen Netzwerke enttarnt. Der MAD enttarnte 14 Extremisten (Kategorie „Rot“), darunter acht Rechtsextremisten, vier Islamisten und zwei sogenannte Reichsbürger/Selbstverwalter, die die Existenz der Bundesrepublik Deutschland als Staat leugnen. Im Jahr zuvor waren insgesamt sieben Extremisten enttarnt worden, darunter vier Rechtsextremisten und drei Islamisten. Zudem wurde bei 38 Beschuldigten fehlende Verfassungstreue (Kategorie „Orange“) festgestellt, darunter 27 Rechtsextreme, vier Islamisten, drei Reichsbürger/Selbstverwalter, drei aus dem Bereich des politischen Ausländerextremismus und ein Linksextremer. Im Jahr 2019 seien „erneut eindeutig die aufklärenden militärischen Nachrichtendienste der Russischen Föderation und der Volksrepublik China als Hauptträger der Aufklärung gegen die Bundeswehr festgestellt“ worden.

Source: Frankfurter Allgemeine Zeitung May 05, 2020 14:03 UTC