Die von den Landesmedienanstalten gebildete Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) geht gegen Anbieter pornographischer Webseiten mit Sitz im Ausland vor. Anfang Mai habe man Maßnahmen gegen drei Webportale beschlossen, die in Zypern gemeldet sind, teilte die Kommission mit. Die Webseiten verstießen gegen den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag, indem sie Pornographie frei zugänglich machten, ohne sicherzustellen, dass Kinder keinen Zugang haben, so die KJM. Anbieter mit Sitz in Deutschland kämen dieser gesetzlichen Verpflichtung in der Regel nach, bei Anbietern mit Sitz im Ausland sei die Rechtsdurchsetzung „grundsätzlich schwieriger“. Dafür bedarf es eines weiteren Beschlusses der Kommission für Jugendmedienschutz, mit dem in Sommer oder Frühherbst zu rechnen ist.

Source: Frankfurter Allgemeine Zeitung June 08, 2020 18:00 UTC