Von Marc van der Woude- 19:01Ein Schild vor dem Europäischen Gerichtshof mit der Aufschrift "Cour de Justice de l'union Européene" in Luxemburg. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, sich über ein Urteil des EuGH hinwegzusetzen, droht die Fliehkräfte zu verstärken, die an der EU zerren. Dieses Gebilde verdankt seine Einzigartigkeit insbesondere auch einer rechtlichen Neuerung, die der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in den 1960er Jahren entwickelte. Die Frage der genauen Grenzen der Unionsrechtsordnung ist naturgemäß kompliziert, da sich diese Rechtsordnung ständig weiterentwickelt und mit den Verfassungsordnungen der Mitgliedstaaten interagiert. Zudem hat die Union bei der Ausübung der ihr übertragenen Zuständigkeiten die Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit zu beachten.

Source: Frankfurter Allgemeine Zeitung June 08, 2020 17:03 UTC