Regierung würde Todesstrafen-Referendum untersagen - News Summed Up

Regierung würde Todesstrafen-Referendum untersagen


FeedbackAnzeigeDie Bundesregierung würde in Deutschland ein Referendum über die Wiedereinführung der Todesstrafe in der Türkei verbieten. Auch Martin Schulz hat bereits gesagt, er halte es für undenkbar, dass in Deutschland über die Wiedereinführung der Todesstrafe in der Türkei abgestimmt werde. Die Bundesregierung würde in Deutschland ein von Ankara veranlasstes Referendum über die Wiedereinführung der Todesstrafe in der Türkei untersagen. "Wir können nicht in Deutschland über ein Instrument abstimmen lassen, dass unseren Werten und unserer Verfassung widerspricht", begründete Schulz seine Auffassung. Zuletzt konnten die in Deutschland lebenden, wahlberechtigten Türken über die Einführung des Präsidialsystems in der Türkei abstimmen.


Source: Suddeutsche Zeitung May 05, 2017 12:00 UTC



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