Von Stephan Löwenstein- 18:55Judit Varga ist seit dem 12. Juli 2019 Justizministerin der ungarischen nationalkonservativen Regierung von Viktor Orbán. Bild: ReutersJustizministerin Judit Varga glaubt, die EU wolle mit dem Rechtsstaatsmechanismus Ungarn und andere Länder auf Linie bringen: weil sie eine andere Migrations- und Familienpolitik verfolgten. Wäre es nicht auch im Interesse Ungarns, einen objektiven Mechanismus einzuführen, der für alle gilt? Polen und Ungarn haben zu spüren bekommen, worum es wirklich geht: Nicht um Werte, sondern um gewöhnliche Erpressung solcher Länder, die auf Feldern wie der Migration oder der Familie nicht der Mehrheitsströmung folgen.

Source: Frankfurter Allgemeine Zeitung November 17, 2020 17:56 UTC